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BMF - Aktuelles

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Updated: vor 17 Stunden 33 Minuten

G20 Compact with Africa

3. Februar 2020 - 10:58
Die G20-Afrika-Partnerschaft ist ein zentrales Vorhaben der deutschen G20-Präsidentschaft. Ziel ist es, in afrikanischen Staaten die Rahmenbedingungen für nachhaltige Privatinvestitionen sowie Investitionen in Infrastruktur und wirtschaftliche Teilhabe und Beschäftigung zu stärken. Kernelement im Finanzstrang ist die vom Bundesfinanzministerium koordinierte Initiative Compact with Africa. Sämtliche Informationen zu dieser Initiative haben wir kompakt für Sie zusammengestellt.

Interview mit Christof Schulte zum Thema Geldwäschebekämpfung

31. Januar 2020 - 15:31
Christof Schulte ist Leiter der Financial Intelligence Unit (FIU), Deutschlands Zentralstelle zur Prävention und Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Hier werden Meldungen über verdächtige Finanztransaktionen, die im Zusammenhang mit Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung stehen könnten, zentral entgegengenommen, gesammelt und ausgewertet.

Interview mit Christof Schulte zum Thema Geldwäschebekämpfung

31. Januar 2020 - 15:31
Christof Schulte ist Leiter der Financial Intelligence Unit (FIU), Deutschlands Zentralstelle zur Prävention und Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Hier werden Meldungen über verdächtige Finanztransaktionen, die im Zusammenhang mit Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung stehen könnten, zentral entgegengenommen, gesammelt und ausgewertet.

Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes Dezember 2019

31. Januar 2020 - 8:01
Die Haushalts- und Finanzdaten zur Entwicklung des Bundeshaushalts, Kreditmarktmittel, Steuereinnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts sowie Gewährleistungen.

Neuerung im deutschen Münzwesen - Einführung der Marke „Münze Deutschland“

31. Januar 2020 - 8:00
Ab sofort ist „Münze Deutschland“ die offizielle Marke des Bundes für den Vertrieb und die Vermarktung der vom Bundesministerium der Finanzen herausgegebenen deutschen Sammlermünzen.

Sammlermünzen: Das aktuelle Ausgabeprogramm des Bundes für das Jahr 2020

31. Januar 2020 - 8:00
Das offizielle Münzprogramm der Bundesrepublik Deutschland umfasst dieses Jahr zwölf Münzen. Einen Höhepunkt stellt die 20-Euro-Silbermünze zum 250. Geburtstag von Ludwig van Beethoven dar, die im Februar erscheint. Die diesjährige Ausgabe „An Land“ in der 10-Euro-Serie „Luft bewegt“ ist ein besonderer Blickfang. Sie kombiniert einen Kupfer-Nickel-Kern mit einem äußeren Ring aus Rotbronze, verbunden durch einen transparenten Polymerring.

Im Einsatz für den Mindestlohn

30. Januar 2020 - 17:53
Seit dem 1. Januar 2015 haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts mindestens in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns. Dieser beträgt derzeit 9,35 Euro je Zeitstunde.

Pressemitteilung zum Kohleausstieg

29. Januar 2020 - 16:25
Am 29. Januar 2020 hat das Bundeskabinett das Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze beschlossen. Die gemeinsame Pressemitteilung von BMF, BMWi und BMU enthält die wichtigsten Informationen zum Gesetzespaket, dessen Bedeutung Bundesfinanzminister Olaf Scholz zufolge gar nicht überschätzt werden kann.

Kohleausstieg zur Erfüllung der Klimaschutzziele

29. Januar 2020 - 16:25
Am 29. Januar 2020 hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Gesetz zum Kohleausstieg beschlossen. Es sieht einen genauen Fahrplan für das Abschalten von klimaschädlichen Kohlekraftwerken vor. Für den Strukturwandel plant der Bund 40 Mrd. Euro ein, die den betroffenen Regionen dabei helfen werden, neue Kapazitäten aufzubauen und neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Arbeitserleichterung für verantwortliche Stellen und Datenschutzbeauftragte in der Bundesverwaltung

29. Januar 2020 - 15:00
Das Bundesministerium der Finanzen stellt eine IT-Anwendung zur Führung des Verfahrensverzeichnisses nach Vorgabe des Bundesdatenschutzgesetzes anderen Behörden kostenfrei zur Verfügung.

Vorstellung des Münzausgabeprogramms des Bundes 2020 auf der World Money Fair in Berlin

29. Januar 2020 - 8:00
Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen, Bettina Hagedorn, stellt das diesjährige deutsche Münzausgabeprogramm am 31. Januar 2020 um 10.55 Uhr im Estrel Convention Center, Sonnenallee 225, 12057 Berlin vor.

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in der Gemeindefinanzreform

28. Januar 2020 - 10:00
Die finanzwirtschaftliche Situation der Gemeinden war im Laufe der 60er Jahre durch einen rückläufigen Anteil am Steueraufkommen bei gleichzeitigem Anstieg der Aufgabenbelastung gekennzeichnet. Zudem hatte die Gewerbesteuer im kommunalen Steuersystem ein deutliches Übergewicht erhalten.

Gremium zur Standardisierung des staatlichen Rechnungswesens

27. Januar 2020 - 10:00
Das Gremium zur Standardisierung des staatlichen Rechnungswesens nach § 49a HGrG hat die Standards für kamerale und doppische Haushalte sowie Produkthaushalte überprüft und beschlossen.

"Steuersenkung im großen Stil"

24. Januar 2020 - 14:42
Bundesfinanzminister Olaf Scholz sprach im Vorfeld der Sonderbriefmarkenpräsentation "Pressefreiheit" mit dem Meininger Tageblatt.

Sonderbriefmarke „150. Geburtstag Ernst Barlach“

23. Januar 2020 - 9:15
Das Bundesministerium der Finanzen hat am 2. Januar 2020 ein Sonderpostwertzeichen „150. Geburtstag Ernst Barlach“ herausgegeben. Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen Bettina Hagedorn, stellt die Briefmarke am kommenden Montag in Güstrow vor.

Besteuerung von Finanztransaktionen

22. Januar 2020 - 17:01
Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nach Gesprächen mit seinen europäischen Amtskollegen zuversichtlich für eine Einigung bei der Besteuerung von Finanztransaktionen. Wie er nach dem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel sagte, geht Scholz davon aus, in Gesprächen zu einem Ergebnis im Rahmen der Verstärkten Zusammenarbeit zu kommen. An der Vorbereitung der entsprechenden Gesetzgebung in Deutschland werde parallel gearbeitet, so Scholz.

Sonderbriefmarke „Pressefreiheit“

22. Januar 2020 - 9:15
Das Bundesministerium der Finanzen hat am 2. Januar 2020 ein Sonderpostwertzeichen „Pressefreiheit“ herausgegeben.

Warnung vor betrügerischen E-Mails zur Registrierung im Transparenzregister

21. Januar 2020 - 17:35
Derzeit versenden Betrüger*innen unter dem Namen „Organisation Transparenzregister e.V.“ E-Mails, in denen Empfänger*innen auf die Mitteilungspflicht an das Transparenzregister gemäß §§ 18 ff. des Geldwäschegesetzes hingewiesen und Bußgelder bei unterbleibender Registrierung angedroht werden. Das Bundesministerium der Finanzen warnt ausdrücklich davor, auf solche oder ähnliche E-Mails zu reagieren, sich auf der oben genannten Internetseite zu registrieren oder gar Zahlungen zu leisten!

Eurogruppe und ECOFIN im Januar 2020

21. Januar 2020 - 14:00
In den ersten Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN im neuen Jahr tauschten sich die europäischen Finanzminister mit der neuen Europäischen Kommission über das Arbeitsprogramm für 2020 aus. Dabei standen unter anderem die Verhandlungen des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) und der „European Green Deal“ auf der Tagesordnung. Auch die deutsch-französische Initiative zur Einführung einer globalen Mindestbesteuerung wurde weitergebracht.
Robert-Schumann-Stadt und Automobilstadt Zwickau