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BMF - Aktuelles

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Updated: vor 6 Wochen 4 Tage

G20-Durchbruch zur Mindestbesteuerung

13. Juni 2019 - 6:00
Am 08. und 09. Juni 2019 warb Bundesfinanzminister Olaf Scholz beim G20-Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure im japanischen Fukuoka für die Einführung einer globalen Mindestbesteuerung von Unternehmen. Mit Erfolg: Seine Initiative wird von allen Staaten unterstützt. Damit soll verhindert werden, dass sich große Konzerne ihrer Steuerpflicht entziehen. Im Jahr 2020 soll die Vereinbarung getroffen werden.

Eckdaten zur Entwicklung und Struktur der Kommunalfinanzen 2009 bis 2018

12. Juni 2019 - 7:00
Die folgende Darstellung enthält Eckdaten zur Entwicklung und zur Struktur der Kommunalfinanzen (Kernhaushalte, ohne Stadtstaaten) in den alten und in den neuen Ländern im Zeitraum 2009 bis 2018.

Gemeinsames Kommuniqué: Arbeitsgruppe zur Kapitalmarktunion nimmt Gestalt an

12. Juni 2019 - 7:00
Die hochrangige Arbeitsgruppe der im Mai gemeinsam mit den Niederlanden und Frankreich ins Leben gerufene Initiative nimmt Formen an: Am 12. Juni 2019 wurden die ersten Mitglieder der hochrangigen Arbeitsgruppe bekanntgegeben. Sie soll bis Ende September 2019 einen Bericht mit Analysen und Empfehlungen vorlegen, die in den Fahrplan für die Kapitalmarktunion einfließen können.

Ergebnisse des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" (Pressemitteilungen) seit 1971

11. Juni 2019 - 23:00
Die Pressemitteilungen der Steuerschätzungen der Jahre 1971 bis 2017 enthalten die jeweiligen Ergebnisse und eine kurze Erläuterung bezüglich des konjunkturellen Umfeldes, der maßgeblichen Steuerrechtsänderungen sowie etwaiger Sonderfaktoren.

20-Euro-Gedenkmünze „300. Geburtstag Freiherr von Münchhausen“

11. Juni 2019 - 23:00
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 20-Euro-Gedenkmünze „300. Geburtstag Freiherr von Münchhausen“ prägen zu lassen und im Mai 2020 auszugeben.

Warnung vor gefälschten Anlageempfehlungen

7. Juni 2019 - 9:37
Aktuell sind erneut Links zu Internetseiten im Umlauf, die mit Schadprogrammen behaftete Links enthalten können und vermeindliche Anlageempfehlungen des Bundesfinanzministers verbreiten. Auf diesen Webseiten wird vorgegeben, dass der Bundesfinanzminister Olaf Scholz sich in einem angeblichen Interview für den Handel mit Bitcoins ausspricht.

Olaf Scholz im Interview mit der japanischen Wirtschaftstageszeitung Nikkei

7. Juni 2019 - 9:11
Im Interview mit der japanischen Tageszeitung Nikkei beantwortet Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz Fragen zu zentralen Themen der aktuellen Finanzpolitik. Vor dem G20-Treffen in Japan betont er, wie wichtig die Vereinbarung eines internationalen Systems der Mindestbesteuerung ist. Ferner spricht er über aktuelle nationale Vorhaben wie die Grundrente.

Vorstellung der Sonderbriefmarke „Leuchtturm Campen“ aus der Serie „Leuchttürme“

6. Juni 2019 - 23:00
Das Bundesministerium der Finanzen gibt im Juni 2019 ein Sonderpostwertzeichen aus der Serie „Leuchttürme“ heraus: „Leuchtturm Campen“.

Auftaktveranstaltung zum „Föderalen Forum“ des Bundesministeriums der Finanzen

6. Juni 2019 - 14:20
Am 4. Juni 2019 fand im Bundesfinanzministerium die Auftaktveranstaltung des Föderalen Forums statt. 100 Jahre nach der Erzbergerschen Finanz- und Steuerreform von 1919/20 kamen Experten aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung zuammen, um über aktuelle Herausforderungen der öffentlichen Haushalte sowie die Zukunft des Föderalismus in Deutschland zu diskutieren.

Gemeinsame Pressemitteilung von BMF und BMU: Beirat für „Sustainable Finance“ nimmt seine Arbeit auf

6. Juni 2019 - 11:59
Das BMF entwickelt derzeit gemeinsam mit dem BMU und in enger Abstimmung mit dem BMWi eine Sustainable Finance Strategie für Deutschland. Zu diesem Zweck setzte die Bundesregierung am 5. Juni 2019 einen Beirat für „Sustainable Finance“ ein. Ziel ist es, nachhaltiges Handeln im Finanzsektor zu fördern und den Finanz- und Wirtschaftsstandort Deutschland langfristig zu stärken.

Das Amtliche Lohnsteuer-Handbuch 2019 ist online

6. Juni 2019 - 10:00
Ab sofort finden Sie unter www.bmf-lsth.de die digitale Ausgabe des Amtlichen Lohnsteuer-Handbuchs 2019. Es bietet eine übersichtliche Darstellung der Gesetze, Richtlinien und Hinweise zur Lohnsteuer für den Zeitraum 2019. Das Bundesministerium der Finanzen gibt für jedes Jahr ein Amtliches Lohnsteuer-Handbuch als digitale und gedruckte Ausgabe heraus. Die darin enthaltenen Hinweise machen den Anwenderinnen und Anwendern die höchstrichterliche Rechtsprechung, BMF-Schreiben und Rechtsquellen außerhalb des Lohnsteuerrechts zugänglich und enthalten zusätzlich den aktuellen Stand der höchstrichterlichen Rechtsprechung und der im Bundessteuerblatt veröffentlichten BMF-Schreiben.

10-Euro-Sammlermünze „An Land“

5. Juni 2019 - 23:00
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 10-Euro-Sammlermünze mit dem Titel „An Land“ prägen zu lassen und voraussichtlich im März 2020 auszugeben.

„Nur eine einige und starke EU kann unseren europäischen Way of Life verteidigen.“

5. Juni 2019 - 11:00
Beim 30. Europaabend des AGA Unternehmensverbandes am 3. Juni 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die aktuellen Herausforderungen Europas: „In der Energie- und Mobilitätswende sehe ich auch eine große Chance für die deutsche und die europäische Wirtschaft.“ Der Europaabend setzt seit 1990 Impulse für die europäische Idee weit über Norddeutschland hinaus.

Der Ausschuss für Finanzstabilität empfiehlt die Aktivierung des antizyklischen Kapitalpuffers und veröffentlicht seinen sechsten Jahresbericht

27. Mai 2019 - 11:59
Der Ausschuss für Finanzstabilität (AFS) hat in seiner Sitzung am 27. Mai 2019 den sechsten Jahresbericht über seine Tätigkeit an den Deutschen Bundestag verabschiedet. Zudem beschloss der AFS eine Empfehlung an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, den inländischen antizyklischen Kapitalpuffer ab dem dritten Quartal 2019 zu aktivieren und auf 0,25 Prozent anzuheben.

Bericht über die Tätigkeit des Energie- und Klimafonds im Jahr 2018 und über die im Jahr 2019 zu erwartende Einnahmen- und Ausgabenentwicklung

26. Mai 2019 - 23:00
Jährlicher Bericht der Bundesregierung an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages gemäß § 8 des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ (EKFG) - die im Energie- und Klimafonds (EKF) veranschlagten Programme leisten einen zentralen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende und zur Erreichung der nationalen und internationalen Klimaschutzziele.

#BMFintern: Thomas Westphal im Interview

24. Mai 2019 - 7:00
„Niemand sollte denken, Europa bietet automatisch all seine Annehmlichkeiten.“ - In einer weiteren Ausgabe unserer Interview-Reihe #BMFintern spricht der Leiter der BMF-Europaabteilung, Thomas Westphal, über die Bedeutung der Europawahl und des Brexit. Darüber hinaus skizziert er die wichtigsten Aufgaben seiner Abteilung und die aktuellen Herausforderungen der europäischen Finanzpolitik.

Beteiligungsbericht des Bundes 2018

23. Mai 2019 - 9:00
Der vorliegende Beteiligungsbericht informiert über die unmittelbaren Beteiligungen des Bundes und seiner Sondervermögen an 109 Unternehmen des privaten Rechts zum Stichtag 31. Dezember 2017. Er liefert wesentliche Informationen zu den einzelnen Unternehmen - beispielsweise zu Geschäftsfeld und Geschäftsentwicklung, sowie zur Höhe der Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt und vieles mehr.

Bericht zu Maßnahmen des Bundes hinsichtlich der Flüchtlingskosten

23. Mai 2019 - 8:54
Kinderbetreuung, Sprachförderung, Bildungsangebote – die Maßnahmen für eine gelingende Integration von Flüchtlingen sind vielfältig. Der Bund entlastet Länder und Kommunen bei den dabei entstehenden Kosten. Seit 2016 berichtet das BMF auf Aufforderung des Deutschen Bundestags nach Ende eines Haushaltsjahres zum 31. Mai über die Unterstützungsmaßnahmen des Bundes sowie die Mittelverwendung durch die Länder. Das Bundeskabinett hat den aktuellen Bericht am 22. Mai 2019 beschlossen.

Aktenplan für die Finanzverwaltung (Gesamtplan) April 2019

22. Mai 2019 - 9:33
Der Aktenplan gilt für die Finanzverwaltung und für die Finanzgerichtsbarkeit des Bundes und der Länder, soweit Vorschriften der Länder nicht entgegenstehen. Er dient zur systematischen Ordnung des Schriftgutes, das nicht nach besonderen Regelungen zu behandeln ist.

„Insbesondere kleine und mittlere Betriebe werden profitieren.“

22. Mai 2019 - 9:11
Im Interview mit dem Hellweger Anzeiger vom 22. Mai 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die digitale Transformation der Arbeitswelt und wie das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung kleine und mittlere Unternehmen unterstützen wird. Darüber hinaus erklärt er die Initiative für eine Mindestbesteuerung, die Steuerdumping bekämpfen soll.
Robert-Schumann-Stadt und Automobilstadt Zwickau