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BMF - Aktuelles

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Updated: vor 1 Tag 19 Minuten

Maßnahmen der Bundesregierung nach der Evaluierung des Lebensversicherungsreformgesetzes

28. Juni 2018 - 7:00
Das Bundesfinanzministerium hat einen Bericht an den Bundestags-Finanzausschuss gesendet, der die Evaluierung des Lebensversicherungsreformgesetzes und den daraus resultierenden Anpassungsbedarf des Gesetzes beinhaltet.

Regierungsbefragung: Der Bundesfinanzminister präsentiert das Familienentlastungsgesetz

27. Juni 2018 - 23:00
Rede von Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen, anlässlich der Regierungsbefragung zum Entwurf des Familienentlastungsgesetzes am 27. Juni 2018 im Deutschen Bundestag

AULA-Online - Ihr "heißer Draht" zur Akademie

27. Juni 2018 - 14:45
Wenn Sie sich in einem Netzwerk (BFA-intern, IVBB oder TESTA- Netzwerk) der Bundesfinanzverwaltung befinden, können Sie die Online-Veranstaltungsübersicht der BFA nutzen. Durch diesen Zugang bieten wir Ihnen eine stets aktuelle Übersicht zum Programm der BFA mit allen Änderungen und Ergänzungen.

Finanzielle Entlastungen für Familien im Bundeskabinett

27. Juni 2018 - 13:54
Am 27. Juni 2018 hat das Bundeskabinett den Entwurf des Familienentlastungsgesetzes beschlossen. Ziel des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegten Gesetzes ist es, finanzielle Verbesserungen für Familien zu erreichen. Ein besonderes Augenmerk legt die Neuregelung auf die Stärkung des verfügbaren Einkommens für Familien mit geringen und mittleren Einkünften. Das Familienentlastungsgesetz ist Teil eines Gesamtpakets, mit dem die Bundesregierung die finanzielle Besserstellung von Familien anstrebt.

Bundeskabinett beschließt Neufassung der Anerkennungsrichtlinie

27. Juni 2018 - 13:25
Das Bundeskabinett hat am 14. Juni 2017 die Neufassung der Richtlinie der Bundesregierung über eine Anerkennungsleistung an Verfolgte für Arbeit in einem Ghetto, die keine Zwangsarbeit war (Anerkennungsrichtlinie) beschlossen. Wesentliche Änderung: eine einmalige Leistung für Verfolgte, die trotz Ghetto-Beitragszeiten wegen fehlender anrechenbarer Zeiten keine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung erhalten.

Berichte an den Deutschen Bundestag

27. Juni 2018 - 13:00
Der Ausschuss für Finanzstabilität berichtet dem Deutschen Bundestag jährlich über die Lage und Entwicklung der Finanzstabilität sowie über seine Tätigkeit. Nach Übermittlung an den Deutschen Bundestag werden die jährlichen Berichte zudem veröffentlicht.

"Besonders profitieren diejenigen, die weniger Geld haben"

27. Juni 2018 - 8:08
Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz äußert sich im Interview mit der Passauer Neuen Presse vom 27. Juni 2018 zu aktuellen politischen Themen, darunter auch zum Entwurf des Familienentlastungsgesetzes, der am selben Tag vom Kabinett beschlossen wurde. Mit diesem Gesetz soll insbesondere für Familien mit mittleren und geringen Einkommen das verfügbare Einkommen spürbar gestärkt werden.

Stabilitätsrat von Bund und Ländern am 26. Juni 2018

26. Juni 2018 - 14:25
Der Stabilitätsrat hat am 26. Juni 2018 unter dem Vorsitz der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz Doris Ahnen als Vorsitzende der Finanzministerkonferenz und des Bundesfinanzministers Olaf Scholz am Dienstsitz des Bundesrates in Berlin zum 17. Mal getagt. Der Rat spricht sich für eine Fortsetzung der stabilitäts- und wachstumsorientierten Finanzpolitik aus.

Internationale Konferenz "Fiscal Sustainability and Social Systems"

25. Juni 2018 - 13:36
Am 22. Juni 2018 kamen auf Einladung des Bundesfinanzministeriums hochkarätige Experten im Rahmen einer internationalen Konferenz zusammen, um die Herausforderungen des demografischen Wandels für die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen und die sozialen Sicherungssystems zu erörtern. Im Zentrum dieser Veranstaltung stand der Ageing Report der EU, der von der EU Kommission vorgestellt und im Anschluss in seinen analytischen und wirtschaftspolitischen Dimensionen diskutiert wurde.

Jahrestagung der Ageing Working Group der EU

25. Juni 2018 - 12:35
Am 21. und 22 Juni 2018 sind auf Einladung des Bundesministeriums der Finanzen Delegierte und Fachexperten der EU Mitgliedstaaten zusammengekommen, um sich über die Ergebnisse des 2018 Ageing Report der EU sowie die vergangene Projektionsrunde fachlich auszutauschen.

Neue Dynamik für Europa

25. Juni 2018 - 8:08
In einem Interview mit der Rheinischen Post vom 23. Juni 2018 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über den Euro und die Zukunft der Europäischen Union. Mit den deutsch-französischen Vorschlägen aus der Erklärung von Meseberg zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion sei eine neue Dynamik in die Diskussion gekommen.

Eurogruppe und ECOFIN Juni 2018

22. Juni 2018 - 8:00
Am 21. und 22. Juni 2018 vertrat Bundesfinanzminister Olaf Scholz Deutschland bei den Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates in Luxemburg. Auf der Tagesordnung standen unter anderem wichtige Beschlüsse für die Zeit nach Beendigung des Hilfsprogramms für Griechenland. Deutschland und Frankreich präsentierten den europäischen Partnern außerdem ihre gemeinsamen Vorschläge für weitere Reformschritte in Europa, insbesondere zur Weiterentwicklung und Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion. Der Bundesfinanzminister nutzte die Verhandlungen in Luxemburg auch für eine Reihe bilateraler Unterredungen mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen.

#BMFintern: Bettina Hagedorn im Interview

22. Juni 2018 - 7:24
In der Reihe #BMFintern stellen wir die Leitung des Bundesministeriums der Finanzen vor. Die Parlamentarischen Staatssekretärinnen und die Staatssekretäre sprechen mit der BMF-Internetredaktion über ihre Rolle und Aufgaben im Ministerium sowie aktuelle Herausforderungen in ihrem Fachbereich. Im ersten Teil der Reihe lernen Sie Bettina Hagedorn kennen.

Die ersten 100 Tage: Solide, gerecht und zukunftsorientiert. Finanzpolitik im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes

21. Juni 2018 - 7:24
Seit dem 14. März 2018 ist die neue Bundesregierung im Amt. Die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes erwarten nun zu Recht, dass wir umsetzen, was wir vereinbart haben und dass ihre Anliegen im Mittelpunkt des Regierungshandelns stehen. Daran haben wir in den ersten 100 Tagen gearbeitet, in der Regierung und im Parlament.

Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes Mai 2018

21. Juni 2018 - 7:01
Die Haushalts- und Finanzdaten zur Entwicklung des Bundeshaushalts, Kreditmarktmittel, Steuereinnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalt sowie Gewährleistungen.

Deutsch-französisches Ministertreffen in Meseberg

20. Juni 2018 - 10:09
Deutschland und Frankreich haben bei dem gemeinsamen Treffen der Staats- und Regierungschefs sowie verschiedener Fachminister am 19. Juni 2018 auf Schloss Meseberg bei Berlin einen umfassenden Reformkatalog für die Europäische Union beschlossen. Die "Meseberger Erklärung" enthält auch einen zentralen Teil zur künftigen Ausgestaltung der europäischen Finanz-, Haushalts- und Steuerpolitik. Die deutsch-französischen Vorschläge werden nun den europäischen Partnern in der Eurogruppe und im ECOFIN-Rat präsentiert.

Zoll: So bleibt die Urlaubsrückkehr anmeldefrei

19. Juni 2018 - 23:00
Abschalten, ausspannen, dem Alltag den Rücken kehren: So wünschen wir uns alle die Urlaubszeit. Damit Sie gut vorbereitet in den Urlaub starten können und unangenehme Überraschungen ausbleiben, informieren wir Sie über die Zollbestimmungen, die Sie bei Ihrer Reise beachten sollten.

Gutachten des Wissenschaftlichen Beirats beim BMF: „Über- und Fehlversorgung in deutschen Krankenhäusern: Gründe und Reformoptionen“

19. Juni 2018 - 6:00
Deutschland weist nach Angaben der OECD eine im Vergleich zu anderen Ländern hohe Krankenhausdichte auf. Auch die hohen Kapazitäten im Krankenhaussektor werden als ursächlich für die in Deutschland sehr hohen Fallzahlen stationärer Behandlungen angesehen. Krankenkassen diskutieren über Strukturreformen des stationären Sektors mit dem Ziel, mehr Qualität in der Versorgung zu erreichen.
Robert-Schumann-Stadt und Automobilstadt Zwickau