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BMF - Aktuelles

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Updated: vor 17 Stunden 29 Minuten

Olaf Scholz ist Bundesminister der Finanzen

14. März 2018 - 15:44
Der bisherige Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg übernimmt die Amtsgeschäfte im Bundesfinanzministerium. Die Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn und Christine Lambrecht unterstützen ihn als Parlamentarische Staatssekretärinnen.

Olaf Scholz ist Bundesminister der Finanzen

14. März 2018 - 15:44
Der bisherige Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg übernimmt die Amtsgeschäfte im Bundesfinanzministerium. Die Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn und Christine Lambrecht unterstützen ihn als Parlamentarische Staatssekretärinnen.

Eurogruppe und ECOFIN im März 2018

13. März 2018 - 9:00
Am 12. und 13. März 2018 trafen sich die europäischen Finanzminister in Brüssel zu ihren monatlichen Sitzungen im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN. Die wichtigsten Tagesordnungspunkte waren die Fortsetzung der Beratungen über die Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion, um den Eurogipfel der Staats- und Regierungschefs vorzubereiten, sowie eine Diskussion des sogenannten "Bankenpakets" der Europäischen Kommission zur Risikoreduzierung im Bankensektor.

Eurogruppe und ECOFIN im März 2018

13. März 2018 - 9:00
Am 12. und 13. März 2018 trafen sich die europäischen Finanzminister in Brüssel zu ihren monatlichen Sitzungen im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN. Die wichtigsten Tagesordnungspunkte waren die Fortsetzung der Beratungen über die Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion, um den Eurogipfel der Staats- und Regierungschefs vorzubereiten, sowie eine Diskussion des sogenannten "Bankenpakets" der Europäischen Kommission zur Risikoreduzierung im Bankensektor.

Die 5-Euro-Sammlermünze „Planet Erde“ ist Münze des Jahres 2018

9. März 2018 - 12:00
Die 5-Euro-Sammlermünze „Planet Erde“ mit blauem Polymerring hat beim diesjährigen Coin of the Year Award zwei Preise gewonnen. Sie wurde ausgezeichnet als innovativste Münze und als Münze des Jahres 2018. Die Preisverleihung fand auf der weltgrößten Münzenmesse, der World Money Fair, in Berlin statt.

Die 5-Euro-Sammlermünze „Planet Erde“ ist Münze des Jahres 2018

9. März 2018 - 12:00
Die 5-Euro-Sammlermünze „Planet Erde“ mit blauem Polymerring hat beim diesjährigen Coin of the Year Award zwei Preise gewonnen. Sie wurde ausgezeichnet als innovativste Münze und als Münze des Jahres 2018. Die Preisverleihung fand auf der weltgrößten Münzenmesse, der World Money Fair, in Berlin statt.

Informationen zum Datenschutz

8. März 2018 - 0:00
Das Bundesministerium der Finanzen nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Sie haben das Recht zu wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden.

Informationen zum Datenschutz

8. März 2018 - 0:00
Das Bundesministerium der Finanzen nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Sie haben das Recht zu wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden.

EU-Kommissar Pierre Moscovici besucht den Zoll im Hamburger Hafen

7. März 2018 - 10:31
Am 6. März 2018 besuchte der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung sowie Steuern und Zollunion, Pierre Moscovici, die Hansestadt Hamburg. Im Rahmen seines Besuchs informierte sich der EU-Kommissar über die vielseitigen Aufgaben des deutschen Zolls.

EU-Kommissar Pierre Moscovici besucht den Zoll im Hamburger Hafen

7. März 2018 - 10:31
Am 6. März 2018 besuchte der EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung sowie Steuern und Zollunion, Pierre Moscovici, die Hansestadt Hamburg. Im Rahmen seines Besuchs informierte sich der EU-Kommissar über die vielseitigen Aufgaben des deutschen Zolls.

Evaluierung: Nachteilsausgleich für Elektro- und Hybridelektrofahrzeuge bei der Ermittlung des privaten Nutzungsvorteils

5. März 2018 - 15:19
Durch das Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz (AmtshilfeRLUmsG) vom 26. Juni 2013 (BGBl. I S. 1809) wurde die sog. 1 %-Regelung zur Ermittlung der Entnahme für die private Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs nach § 6 Absatz 1 Nummer 4 Satz 2 EStG geändert. Bei der Nutzung von Elektro- und Hybridelektrofahrzeugen wird der Listenpreis um einen pauschalen Abschlag für das Batteriesystem gemindert, um so eine vergleichbare Besteuerung mit Kraftfahrzeugen mit herkömmlichen Antrieben (Verbrennungsmotoren) zu erreichen (sog. Nachteilsausgleich). Die Begründung zum Gesetzentwurf des AmtshilfeRLUmsG der Koalitions-Fraktionen der CDU/CSU und FDP (Drs. 17/12375, S. 37) sah eine Evaluierung der gesetzlichen Regelung vor. Es sei zu prüfen, ob diese auf Grund der zu erwartenden schnell voranschreitenden technischen Entwicklung in diesem Sektor weiter erforderlich und ob sie dem Grunde und der Höhe nach weiterhin gerechtfertigt ist. Die Evaluierung sollte dem Zweck dienen nachzuweisen, dass die Vorschrift nicht als Subvention wirkt. Dieser Nachweis konnte erbracht werden.

Evaluierung: Nachteilsausgleich für Elektro- und Hybridelektrofahrzeuge bei der Ermittlung des privaten Nutzungsvorteils

5. März 2018 - 15:19
Durch das Amtshilferichtlinie-Umsetzungsgesetz (AmtshilfeRLUmsG) vom 26. Juni 2013 (BGBl. I S. 1809) wurde die sog. 1 %-Regelung zur Ermittlung der Entnahme für die private Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs nach § 6 Absatz 1 Nummer 4 Satz 2 EStG geändert. Bei der Nutzung von Elektro- und Hybridelektrofahrzeugen wird der Listenpreis um einen pauschalen Abschlag für das Batteriesystem gemindert, um so eine vergleichbare Besteuerung mit Kraftfahrzeugen mit herkömmlichen Antrieben (Verbrennungsmotoren) zu erreichen (sog. Nachteilsausgleich). Die Begründung zum Gesetzentwurf des AmtshilfeRLUmsG der Koalitions-Fraktionen der CDU/CSU und FDP (Drs. 17/12375, S. 37) sah eine Evaluierung der gesetzlichen Regelung vor. Es sei zu prüfen, ob diese auf Grund der zu erwartenden schnell voranschreitenden technischen Entwicklung in diesem Sektor weiter erforderlich und ob sie dem Grunde und der Höhe nach weiterhin gerechtfertigt ist. Die Evaluierung sollte dem Zweck dienen nachzuweisen, dass die Vorschrift nicht als Subvention wirkt. Dieser Nachweis konnte erbracht werden.

Minister und Staatssekretäre

1. März 2018 - 18:00
Das Bundesministerium der Finanzen wird im Rahmen der von der Bundeskanzlerin festgelegten Richtlinien der Politik vom Bundesminister der Finanzen geleitet. Der Bundesminister der Finanzen ist als Mitglied der Bundesregierung für alle Aspekte der deutschen Haushalts,- Finanz- und Steuerpolitik verantwortlich.

Minister und Staatssekretäre

1. März 2018 - 18:00
Das Bundesministerium der Finanzen wird im Rahmen der von der Bundeskanzlerin festgelegten Richtlinien der Politik vom Bundesminister der Finanzen geleitet. Der Bundesminister der Finanzen ist als Mitglied der Bundesregierung für alle Aspekte der deutschen Haushalts,- Finanz- und Steuerpolitik verantwortlich.

Kriegsfolgen und Wiedergutmachung

1. März 2018 - 7:10
Leistungen der öffentlichen Hand auf dem Gebiet der Wiedergutmachung - Stand: 31. Dezember 2017

Kriegsfolgen und Wiedergutmachung

1. März 2018 - 7:10
Leistungen der öffentlichen Hand auf dem Gebiet der Wiedergutmachung - Stand: 31. Dezember 2017

Das BMF bei der deutschen Botschaft in London

1. März 2018 - 0:00
Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in London wird von der Geschäftsträgerin a. i. Tania Freiin von Uslar-Gleichen geleitet. Rund 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in den Abteilungen Politik, Wirtschaft, Kultur, Presse, Rechts- und Konsularangelegenheiten sowie dem Militärattachéstab beschäftigt. Die Wirtschaftsabteilung, in dem auch der Finanzbereich mit Dr. Werner Kerkloh angesiedelt ist, besteht aus 13 Mitarbeitern.

Das BMF bei der deutschen Botschaft in London

1. März 2018 - 0:00
Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in London wird von der Geschäftsträgerin a. i. Tania Freiin von Uslar-Gleichen geleitet. Rund 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in den Abteilungen Politik, Wirtschaft, Kultur, Presse, Rechts- und Konsularangelegenheiten sowie dem Militärattachéstab beschäftigt. Die Wirtschaftsabteilung, in dem auch der Finanzbereich mit Dr. Werner Kerkloh angesiedelt ist, besteht aus 13 Mitarbeitern.

Fokus auf Europa: Dialog-Veranstaltung mit Staatssekretär Dr. Steffen

27. Februar 2018 - 9:56
Am 27. Februar 2018 gastierte die Veranstaltungsreihe „Fokus auf Europa“ im BMF. Rund 50 Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit Europa-Staatssekretär Dr. Thomas Steffen über die Lage der Wirtschafts- und Währungsunion und die finanzpolitischen Herausforderungen, die der Euroraum künftig zu meistern hat.

Fokus auf Europa: Dialog-Veranstaltung mit Staatssekretär Dr. Steffen

27. Februar 2018 - 9:56
Am 27. Februar 2018 gastierte die Veranstaltungsreihe „Fokus auf Europa“ im BMF. Rund 50 Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit Europa-Staatssekretär Dr. Thomas Steffen über die Lage der Wirtschafts- und Währungsunion und die finanzpolitischen Herausforderungen, die der Euroraum künftig zu meistern hat.
Robert-Schumann-Stadt und Automobilstadt Zwickau