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Updated: vor 1 Tag 1 Stunde

Veröffentlichung des BFH-Urteils vom 26. August 2010 (I R 53/09); Nichtanwendung der Urteilsgrundsätze aufgrund Schiedsentscheidung des EuGH

21. Februar 2019 - 10:57
Besteuerung von Bezügen nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz und dem Bauarbeiter-, Urlaubs und Abfertigungsgesetz in Österreich

Veröffentlichung des BFH-Urteils vom 26. August 2010 (I R 53/09); Nichtanwendung der Urteilsgrundsätze aufgrund Schiedsentscheidung des EuGH

21. Februar 2019 - 10:57
Besteuerung von Bezügen nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz und dem Bauarbeiter-, Urlaubs und Abfertigungsgesetz in Österreich

Veröffentlichung des BFH-Urteils vom 26. August 2010 (I R 53/09); Nichtanwendung der Urteilsgrundsätze aufgrund Schiedsentscheidung des EuGH

21. Februar 2019 - 10:57
Besteuerung von Bezügen nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz und dem Bauarbeiter-, Urlaubs und Abfertigungsgesetz in Österreich

Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes Januar 2019

21. Februar 2019 - 8:01
Die Haushalts- und Finanzdaten zur Entwicklung des Bundeshaushalts, Kreditmarktmittel, Steuereinnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts sowie Gewährleistungen.

Aktuelle Analyse von Wirtschaftsentwicklung und Konjunktur

21. Februar 2019 - 8:00
Prognose und Analyse der inländischen sowie der ausländischen konjunkturellen Entwicklung sind ein wichtiges Mittel zur Fundierung der wirtschafts- und finanzpolitischen Entscheidungen.

Neues Gesetz für mehr Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt

20. Februar 2019 - 0:00
Am 20. Februar 2019 hat das Bundeskabinett den von Bundesfinanzminister Olaf Scholz vorgelegten Gesetzentwurf gegen illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit, Sozialleistungsbetrug sowie gegen Kindergeldmissbrauch beschlossen. Das Gesetz soll für mehr Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt sorgen.

„Wir müssen auf den Zusammenhalt in Deutschland achten“

17. Februar 2019 - 0:00
Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 17. Februar 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über die Entwicklung der staatlichen Einnahmen, Investitionen in Wissenschaft und Forschung sowie die Modernisierung des Sozialstaats.

Der Wert unserer Währung hat sich sehr solide entwickelt

15. Februar 2019 - 10:44
In der Reihe „Reden wir über Geld“ der Süddeutschen Zeitung sprach Finanzstaatssekretär Jörg Kukies am 15. Februar 2019 über die europäische Gemeinschaftswährung, aktuelle finanzpolitische Herausforderungen in Deutschland und Europa sowie seinen persönlichen Werdegang zwischen Politik und Privatwirtschaft.

Eckdaten zur Entwicklung und Struktur der Kommunalfinanzen 2008 bis 2017

14. Februar 2019 - 8:00
Die folgende Darstellung enthält Eckdaten zur Entwicklung und zur Struktur der Kommunalfinanzen (Kernhaushalte, ohne Stadtstaaten) in den alten und in den neuen Ländern im Zeitraum 2008 bis 2017.

Vorstellung der 2-Euro-Gedenkmünze „Bundesrat“ im Bundeskanzleramt

13. Februar 2019 - 15:05
Das Bundesministerium der Finanzen hat am 29. Januar 2019 eine 2-Euro-Gedenkmünze „Bundesrat“ herausgegeben. Die Parlamentarische Staatssekretärin Bettina Hagedorn überreicht am 15. Februar 2019 Sets mit 2-Euro-Gedenkmünzen aus allen fünf deutschen Prägestätten an Bundeskanzlerin Angela Merkel und an den Bundesratspräsidenten und Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein Daniel Günter.

Gremien

13. Februar 2019 - 8:00

Eurogruppe und ECOFIN im Februar 2019

12. Februar 2019 - 9:00
Am 11. und 12. Februar standen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung der Sitzungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates in Brüssel: die Vorschläge für ein Eurozonen-Budget, die Ausgestaltung von Beschlussfassungen im Steuerbereich und die Stärkung der EU-Aufsichtsbehörden. Der ECOFIN-Rat empfiehlt dem Europäischen Rat den irischen Notenbankgouverneur Philip Lane als Nachfolger von Peter Praet im EZB-Direktorium.

Fortschritte bei der Reform der Grundsteuer

11. Februar 2019 - 16:52
Bei der Reform der Grundsteuer wurden wichtige Fortschritte erzielt. Bis Jahresende soll eine aufkommensneutrale Neuregelung in Kraft treten. Dabei bleibt die Grundsteuer den Kommunen als wichtige Einnahmequelle erhalten und wird künftig – den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entsprechend – anhand realistischer Grundstückswerte und in Abhängigkeit von Lage und Mietniveau ermittelt.

Die Entwicklung der Gewerbesteuerumlage seit der Gemeindefinanzreform 1969

11. Februar 2019 - 10:50
Die Gewerbesteuerumlage hat sich von einem ursprünglich zeitlich befristet vorgesehenen Instrument zu einem immer unübersichtlicheren, insbesondere für die alten Länder aber auch gewichtigen Bestandteil im Geflecht der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden entwickelt. Diese Ausarbeitung stellt, Entstehung und Entwicklung der Gewerbesteuerumlage umfassend dar. Dem Text (Stand: Januar 2019) sind Tabellen zum Aufkommen und zur Zusammensetzung des Vervielfältigers der Gewerbesteuerumlage angefügt, die jährlich aktualisiert werden.

Olaf Scholz über das europäische Projekt und deutsche Verantwortung

8. Februar 2019 - 20:30
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hielt am 8. Februar 2019 eine Grundsatzrede zum Thema „European Reform and German Responsibility“ an der London School of Economics and Political Science. Er betonte, dass ein starkes Europa an einem Strang ziehen und geschlossen auftreten müsse, um als souveräner politischer Akteur wahrgenommen zu werden.

Für den Zusammenhalt in unserem Land ist es wichtig, dass es gerecht zugeht.

8. Februar 2019 - 8:02
Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung vom 7. Februar 2019 sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz über Überlegungen zur Rentenpolitik, den Solidaritätszuschlag und über die Unternehmensbesteuerung in Deutschland: "Wir bieten den Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen."

Frankfurt ist ein guter Standort

7. Februar 2019 - 12:39
Beim traditionellen Neujahrsempfang der Deutschen Börse sprach Bundesfinanzminister Olaf Scholz am 7. Februar 2019 über die noch immer nicht gelösten Probleme beim Brexit, die Rahmenbedingungen für die Kapitalaufnahme am deutschen Finanzmarkt und die Vorzüge des Finanzstandorts Frankfurt.

Länderfinanzausgleich

7. Februar 2019 - 7:00
Das System des Länderfinanzausgleichs hat nun die Aufgabe, die sich durch die Steuerverteilung ergebenden Finanzkraftunterschiede unter den Ländern angemessen auszugleichen, so dass alle Länder in die Lage versetzt werden, den ihnen zugewiesenen Aufgaben nachzukommen.

Vorstellung der Sonderbriefmarke „150. Geburtstag Else Lasker-Schüler“

5. Februar 2019 - 15:05
Das Bundesministerium der Finanzen gibt im Februar 2019 ein Sonderpostwertzeichen „150. Geburtstag Else Lasker-Schüler“ heraus. Die Präsentation des Postwertzeichens findet am 7. Februar 2019 um 11.00 Uhr in Wuppertal statt.

Präsentation der Wohlfahrtsbriefmarken 2019

5. Februar 2019 - 9:56
Am 4. Februar 2019 stellte Bundesfinanzminister Olaf Scholz die neuen Wohlfahrtsmarken im Schloss Bellevue der Öffentlichkeit vor. Die beliebte Serie „Grimms Märchen“, deren Motive seit einigen Jahren die Wohlfahrtsmarken zieren, wird auch in diesem Jahr fortgesetzt und zeigt Ausschnitte aus dem Märchen „Das tapfere Schneiderlein“. Schirmherr der Wohlfahrtsmarken und Gastgeber Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lud in seinen Amtssitz ein und begrüßte alle Gäste zu dieser Feierstunde.
Robert-Schumann-Stadt und Automobilstadt Zwickau