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BMF - Aktuelles

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Updated: vor 17 Stunden 30 Minuten

Das Zoll Ski Team bei den Olympischen Winterspielen 2018 in Pyeongchang

27. Februar 2018 - 9:28
Bei den bisher erfolgreichsten Olympischen Winterspielen für den deutschen Wintersport steuerten die 24 Athletinnen und Athleten des Zoll Ski Teams insgesamt elf Medaillen bei – eine glänzende Bilanz!

Fiskalregeln

23. Februar 2018 - 15:00
Das bestehende fiskalpolitische Regelwerk sieht für Deutschland unterschiedliche Fiskalregeln vor. Auf nationaler Ebene existieren für Bund und Länder die grundgesetzlichen Schuldenbremsen. Das europäische Haushaltsüberwachungsverfahren sieht gemäß dem Stabilitäts- und Wachstumspakt die Einhaltung der Maastricht-Kriterien und des mittelfristigen Haushaltsziels (MTO) vor. Der Fiskalvertrag verlangt von den Vertragsstaaten die Umsetzung von entsprechenden Fiskalregeln in nationales Recht. Mit dem Gesetz zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrags vom 15. Juli 2013 wurden die bestehenden Fiskalregeln ergänzt, um die Vorgaben des Fiskalvertrags und des reformierten Stabilitäts- und Wachstumspakts innerstaatlich weiter abzusichern.

Entwicklung der öffentlichen Finanzen

23. Februar 2018 - 15:00
Die Entwicklung der öffentlichen Finanzen der letzten Jahre zeigt: Die strukturelle Neuverschuldung des Bundes wurde deutlich zurückgeführt, und die Vorgaben des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts wurden eingehalten.

Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes im Januar 2018

22. Februar 2018 - 8:01
Die Haushalts- und Finanzdaten zur Entwicklung des Bundeshaushalts, Kreditmarktmittel, Steuereinnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalt sowie Gewährleistungen.

1) Kassenmäßige Steuereinnahmen nach Steuerarten und Gebietskörperschaften (Aktuelle Ergebnisse)

22. Februar 2018 - 8:00
Die Steuereinnahmen am aktuellen Rand finden Sie hier als Pdf- und xlsx-Dokumente zum Download.

Deutsch-italienische Vorschläge zur Neuausrichtung des EU-Haushalts

20. Februar 2018 - 13:41
Bundesminister Peter Altmaier hat mit dem italienischen Finanzminister Pier Carlo Padoan ein Papier erarbeitet, in dem sie Denkanstöße für einen Umbau des EU-Haushalts innerhalb des bestehenden finanziellen Spielraums geben – hin zu einer stärkeren Förderung nationaler Strukturreformen und europäischer öffentlicher Güter, die allen EU-Bürgern gleichermaßen zugutekommen.

Beteiligungsbericht des Bundes 2017

20. Februar 2018 - 10:00
Der vorliegende Beteiligungsbericht informiert über die unmittelbaren Beteiligungen des Bundes und seiner Sondervermögen an 106 Unternehmen des privaten Rechts zum Stichtag 31. Dezember 2016. Er liefert wesentliche Informationen zu den einzelnen Unternehmen – beispielsweise zu Geschäftsfeld und Geschäftsentwicklung, sowie zur Höhe der Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt und vieles mehr.

Eurogruppe und ECOFIN im Februar 2018

20. Februar 2018 - 9:00
Im Rahmen der Eurogruppe und des ECOFIN am 19. und 20. Februar 2018 in Brüssel stellten die europäischen Finanzminister die Weichen für eine wichtige Neubesetzung im Direktorium der Europäischen Zentralbank und führten ihre Beratungen über die Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion fort, insbesondere hinsichtlich Bankenunion und ESM. Auch das griechische Finanzhilfeprogramm und die US-Steuerreform waren ein Thema der Gespräche.

Warnung vor betrügerischen E-Mails im Namen des Bundesministeriums der Finanzen

16. Februar 2018 - 12:00
Derzeit versenden Betrüger/innen im Namen von Staatssekretären des Bundesministeriums der Finanzen E-Mails, in denen den Empfängern versprochen wird, eine erhebliche Geldsumme zu erstatten. Dafür soll der Empfänger Hinweise zu vermeintlichen Steuerdelikten geben und im Gegenzug eine Belohnung erhalten.

Die Entwicklung der Gewerbesteuerumlage seit der Gemeindefinanzreform 1969

14. Februar 2018 - 10:50
Die Gewerbesteuerumlage hat sich von einem ursprünglich zeitlich befristet vorgesehenen Instrument zu einem immer unübersichtlicheren, insbesondere für die alten Länder aber auch gewichtigen Bestandteil im Geflecht der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden entwickelt. Diese Ausarbeitung stellt, Entstehung und Entwicklung der Gewerbesteuerumlage umfassend dar. Dem Text (Stand: Februar 2018) sind Tabellen zum Aufkommen und zur Zusammensetzung des Vervielfältigers der Gewerbesteuerumlage angefügt, die jährlich aktualisiert werden.

20-Euro-Gedenkmünze „Froschkönig“

14. Februar 2018 - 9:49
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Dr. Michael Meister, stellt am 16. Februar 2018 um 11:00 Uhr in den Räumen der Brüder Grimm-Gesellschaft in Kassel die 20-Euro-Gedenkmünze „Froschkönig“ vor. Diese Münze ist die siebente Ausgabe im Rahmen der 2012 begonnenen Münz-Serie zum Thema „200 Jahre Grimms Märchen“.

Gremien

7. Februar 2018 - 8:00

Bundesminister Altmaier überreicht 2-Euro-Gedenkmünzen

2. Februar 2018 - 10:00
Am 2. Februar 2018 konnte Bundesminister Peter Altmaier gleich zwei neue deutsche 2-Euro-Gedenkmünzen vorstellen: Die Gedenkmünze „Berlin“ aus der Serie „Bundesländer“ und die Gedenkmünze „Helmut Schmidt“.

Vorstellung der 5-Euro-Sammlermünze „Subtropische Zone“ aus der Serie „Klimazonen der Erde“ auf der World Money Fair in Berlin

31. Januar 2018 - 10:00
Das Bundesministerium der Finanzen gibt am 19. April 2018 die neue 5-Euro-Sammlermünze „Subtropische Zone“ mit einem orangefarbenen Kunststoffring heraus. Die Münze ist die zweite Ausgabe der insgesamt fünfteiligen Serie „Klimazonen der Erde“, in der von 2017 bis 2021 jeweils eine Ausgabe pro Jahr erscheint.

Sonderbriefmarke „200 Jahre Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn“

31. Januar 2018 - 10:00
Das Bundesministerium der Finanzen gibt im Februar 2018 eine Sonderbriefmarke „200 Jahre Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn“ heraus.

Produktionspotential und Konjunkturkomponenten

31. Januar 2018 - 0:00
Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten.

Sonderbriefmarke „25 Jahre Tafel in Deutschland“

30. Januar 2018 - 10:00
Das Bundesministerium der Finanzen gibt im Februar 2018 ein Sonderpostwertzeichen „25 Jahre Tafel in Deutschland“ heraus.
Robert-Schumann-Stadt und Automobilstadt Zwickau