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BMF - Aktuelles

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Updated: vor 22 Stunden 40 Minuten

Liste der mit dem Bund verbundenen Unternehmen

20. Dezember 2018 - 10:00
Auch Gebietskörperschaften wie der Bund sind nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs als Unternehmen i. S. d. § 15 AktG anzusehen. Für Unternehmensbeteiligungen des Bundes gelten daher grundsätzlich die aktienrechtlichen Vorschriften über verbundene Unternehmen.

Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes November 2018

20. Dezember 2018 - 8:01
Die Haushalts- und Finanzdaten zur Entwicklung des Bundeshaushalts, Kreditmarktmittel, Steuereinnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalts sowie Gewährleistungen.

Neuer Ausgabetermin für die 5-Euro-Polymerring-Münze 2019 „Gemäßigte Zone“ festgelegt

19. Dezember 2018 - 15:35
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat den Ausgabetermin für die 5-Euro-Polymerring-Münze 2019 „Gemäßigte Zone“ (Serie „Klimazonen der Erde“) auf den 19. September 2019 neu festgelegt.

Fiscal Policy Seminar 2018

17. Dezember 2018 - 10:34
Am 13. und 14. Dezember 2018 trafen sich im BMF Experten aus Wissenschaft, Zentralbanken und Ministerien aus 14 Ländern, um über die Bedeutung funktionsfähiger und stabiler Finanzmärkte für eine solide Finanzpolitik zu diskutieren. Das diesjährige Gewinnerpaper stammt von einem Autorenkollektiv, das mit seinem Beitrag nachwies, dass Finanzmärkte einen disziplinierenden Einfluss auf das Regierungshandeln ausüben.

100-Euro-Goldmünze „UNESCO-Welterbe - Dom zu Speyer“

12. Dezember 2018 - 0:00
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 100-Euro-Goldmünze „UNESCO-Welterbe – Dom zu Speyer“ prägen zu lassen und im Oktober 2019 auszugeben. Mit dieser Münze wird - nach insgesamt 16 Ausgaben - die im Jahr 2003 begonnene Serie von 100-Euro-Goldmünzen zur Würdigung von UNESCO-Welterbestätten in Deutschland abgeschlossen. Die Serie zählt zwischenzeitlich zu den weltweit erfolgreichsten Goldmünzenprogrammen im Sammlerbereich.

Das ändert sich zum Jahresbeginn - 2019

10. Dezember 2018 - 9:00
Zu Jahresbeginn gibt es regelmäßig Änderungen, die sich auf den Alltag der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen in unterschiedlicher Weise auswirken. Wir haben hier die wichtigsten Neuerungen für Sie zusammengestellt.

Rede von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum 100. Geburtstag von Helmut Schmidt

7. Dezember 2018 - 14:31
Zum 100. Geburtstag von Helmut Schmidt stellte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am 7. Dezember 2018 im Hamburger Rathaus die neue Sonderbriefmarke mit einem Porträt des 2015 verstorbenen Altkanzlers vor. In seiner Rede würdigte er den Hanseaten und großen Staatsmann: „Helmut Schmidt ist die politische Persönlichkeit, die Deutschland diplomatisches Gewicht in der Welt verschafft hat“.

Sondermarkenprogramm 2020

6. Dezember 2018 - 10:45
Die 52 Briefmarkenthemen für das Jahr 2020 stehen fest. Der Programmbeirat beim Bundesministerium der Finanzen wählte sie aus einer Vielzahl geeigneter Vorschläge aus, die Bürger und Institutionen eingesandt hatten.

Stabilitätsrat von Bund und Ländern am 6. Dezember 2018

6. Dezember 2018 - 10:40
Der Stabilitätsrat ist am 6. Dezember 2018 unter dem Vorsitz des Bundesministers der Finanzen Olaf Scholz und der Finanzministerin des Landes Rheinland-Pfalz Doris Ahnen als Vorsitzende der Finanzministerkonferenz in Berlin zu seiner 18. Sitzung zusammengetreten.

Sonderpostwertzeichen „100. Geburtstag Helmut Schmidt“

5. Dezember 2018 - 10:10
Das Bundesministerium der Finanzen gibt im Dezember 2018 das Sonderpostwertzeichen „100. Geburtstag Helmut Schmidt“ heraus. Der Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz stellt die Briefmarke am Freitag in Hamburg vor. Die Präsentation findet am 07. Dezember 2018 um 11.00 Uhr im Hamburger Rathaus, Großer Festsaal, Rathausmarkt 1, 20095 Hamburg statt.

Eurogruppe und ECOFIN im Dezember 2018

4. Dezember 2018 - 9:00
Bei den letzten Sitzungen der europäischen Finanzminister des Jahres 2018 in Brüssel standen noch einmal viele wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Mit der Weiterentwicklung der Bankenunion, der Schaffung eines Europäischen Währungsfonds und dem Beschluss für ein gemeinsames Budget schreitet die Reform der Eurozone voran. Die Minister diskutierten auch den deutsch-französischen Vorschlag zur Einführung einer Digitalsteuer und beschlossen einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorfinanzierung.

Übersicht der Dokumente aus dem G20 Finance Track

3. Dezember 2018 - 10:00
Die Beschlüsse der G20 sind rechtlich zwar nicht bindend, jedoch hat die Selbstverpflichtung der Staaten eine politische Bindungswirkung. Wir haben für Sie eine Übersicht der Kommuniqués der Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure, Arbeitsdokumente und Gipfelerklärungen seit 2008 zusammengestellt. Die Dokumente stehen für Sie in englischer Sprache im PDF-Format zum Download bereit.

Der Besucherdienst des BMF

3. Dezember 2018 - 6:22
Ein wichtiger Teil der aktiven Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums der Finanzen ist der Besucherdienst

Neuregelung der Grundsteuer

29. November 2018 - 16:52
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat am 29. November 2018 seine Überlegungen für die Reform der Grundsteuer vorgestellt. Damit kommt er dem Auftrag des Bundesverfassungsgerichts nach, das mit seinem Urteil vom 10. April 2018 die Wertermittlung für die Grundsteuer als nicht mit dem Grundgesetz vereinbar erklärt hat und eine Neuregelung fordert. Für die anstehenden Diskussionen mit den Ländern bringt das BMF zwei unterschiedliche Bewertungsansätze ein.

Bundestag beschließt Änderung des Grundgesetzes

29. November 2018 - 13:32
Vor der Abstimmung im Deutschen Bundestag warb Bundesfinanzminister Olaf Scholz am 29. November 2018 für die von der Bundesregierung vorgeschlagene Verfassungsänderung, durch die sich der Bund in den zentralen Zukunftsbereichen des Wohnungsbaus, der Bildung und des öffentlichen Personen-Nahverkehrs finanziell beteiligen kann. Zustimmung des Bundesrats steht aus.

Amtseinführung der Präsidentin des Bundeszentralamtes für Steuern

29. November 2018 - 12:12
Am 28. November 2018 führte der Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Werner Gatzer, die Abteilungspräsidentin des Bundeszentralamtes für Steuern (BZSt) Maren Kohlrust-Schulz in das Amt der Präsidentin des Bundeszentralamtes für Steuern ein. Sie übernimmt das Amt von Eberhard Petersen, der das BZSt seit 2011 als Präsident leitete und Ende Oktober in den Ruhestand getreten ist.

"Ein starkes, ein souveränes, ein gerechtes Europa liegt in unserem ureigenen Interesse"

28. November 2018 - 10:23
Am 28. November 2018 hielt Bundesfinanzminister Olaf Scholz seine Rede zu Europa an der Humboldt-Universität zu Berlin und diskutierte im Anschluss mit dem Publikum darüber.

Olaf Scholz im Gespräch mit Adam Tooze - Lehren aus der Finanzkrise

27. November 2018 - 9:26
Der Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers vor 10 Jahren markiert den Beginn der größten globalen Finanzkrise der Nachkriegszeit. Zum Auftakt der neuen „BMF im Dialog“-Veranstaltungsreihe diskutierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit Wirtschaftshistoriker Adam Tooze von der Columbia University New York über die ökonomischen, politischen und sozialen Folgen der internationalen Finanzmarktkrise für Deutschland und Europa. Beide waren sich einig: „Kapitalismus ist nicht niedlich.“

BMF im Dialog: Olaf Scholz im Gespräch mit Adam Tooze - Lehren aus der Finanzkrise

27. November 2018 - 9:26
Der Zusammenbruch der US-Investmentbank Lehman Brothers vor 10 Jahren markiert den Beginn der größten globalen Finanzkrise der Nachkriegszeit. Zum Auftakt von „BMF im Dialog“- diskutierte Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit Wirtschaftshistoriker Adam Tooze von der Columbia University New York über die ökonomischen, politischen und sozialen Folgen der internationalen Finanzmarktkrise für Deutschland und Europa. Beide waren sich einig: „Kapitalismus ist nicht niedlich.“

„Entscheidungen, die sich unmittelbar auf den Geldbeutel auswirken“

23. November 2018 - 0:00
Im Interview mit der Passauer Neuen Presse vom 23. November 2018 sprach Bundesfinanzminister Scholz über die wichtigsten aktuellen Themen: den Bundeshaushalt 2019, Steuerentlastungen, den Solidaritätszuschlag und Brexit, die Reform der Währungsunion, die Haushaltspläne Italiens, das Asylrecht und über Arbeitsmarkt- und Rentenfragen.
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