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BMF - Aktuelles

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Updated: vor 1 Tag 14 Minuten

Produktionspotential und Konjunkturkomponenten

24. April 2018 - 23:00
Seit dem 1. Januar 2011 gilt die neue Schuldenregel des Artikels 109 Grundgesetz, der im Rahmen der Föderalismuskommission II reformiert wurde. Danach müssen Bund und Länder einen im Grundsatz ausgeglichenen Haushalt aufweisen. Zur Bestimmung der maximal zulässigen Nettokreditaufnahme ist neben der Bereinigung um den Saldo der finanziellen Transaktionen auch eine Konjunkturbereinigung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben durchzuführen, um eine ebenso in wirtschaftlich guten wie in wirtschaftlich schlechten Zeiten konjunkturgerechte, symmetrisch reagierende Finanzpolitik zu gewährleisten.

IWF-Frühjahrstagung und Treffen der G20-Finanzminister in Washington D.C.

24. April 2018 - 12:22
Vom 18. bis 21. April 2018 fand die Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbankgruppe in Washington D.C. statt. Zudem trafen sich die Finanzminister und Notenbankgouverneure der G20. Sie diskutierten insbesondere darüber, wie die Resilienz der einzelnen Länder und des globalen Finanzsystems weiter gestärkt werden kann.

Wirtschaftswissenschaftler (m/w)

24. April 2018 - 10:00
Das Bundesministerium der Finanzen sucht Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler als Referentinnen und Referenten insbesondere für die Bereiche finanzpolitische und volkswirtschaftliche Grundsatzfragen, Aufsicht und Regulierung der Finanzmärkte sowie europäische Finanz- und Wirtschaftspolitik.

Volljuristen (m/w)

24. April 2018 - 9:00
Das Bundesministerium der Finanzen sucht Volljuristinnen und Volljuristen als Referentinnen und Referenten insbesondere für die Bereiche Aufsicht und Regulierung der Finanzmärkte, direkte und indirekte Steuern sowie europäische Finanz- und Wirtschaftspolitik.

Kurzübersicht der Haushalts- und Finanzdaten des Bundes im März 2018

20. April 2018 - 7:01
Die Haushalts- und Finanzdaten zur Entwicklung des Bundeshaushalts, Kreditmarktmittel, Steuereinnahmen des Öffentlichen Gesamthaushalt sowie Gewährleistungen.

G7-Finanzminister einigen sich auf gemeinsame Erklärung zu Nordkorea

19. April 2018 - 8:08
Die Finanzminister der G7 haben sich auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt, die die fortgesetzten Sanktionsumgehungen Nordkoreas unter Nutzung der internationalen Finanzmärkte thematisiert.

Fiskalregeln

18. April 2018 - 14:00
Das bestehende fiskalpolitische Regelwerk sieht für Deutschland unterschiedliche Fiskalregeln vor. Auf nationaler Ebene existieren für Bund und Länder die grundgesetzlichen Schuldenbremsen. Das europäische Haushaltsüberwachungsverfahren sieht gemäß dem Stabilitäts- und Wachstumspakt die Einhaltung der Maastricht-Kriterien und des mittelfristigen Haushaltsziels (MTO) vor. Der Fiskalvertrag verlangt von den Vertragsstaaten die Umsetzung von entsprechenden Fiskalregeln in nationales Recht. Mit dem Gesetz zur innerstaatlichen Umsetzung des Fiskalvertrags vom 15. Juli 2013 wurden die bestehenden Fiskalregeln ergänzt, um die Vorgaben des Fiskalvertrags und des reformierten Stabilitäts- und Wachstumspakts innerstaatlich weiter abzusichern.

Entwicklung der öffentlichen Finanzen

18. April 2018 - 14:00
Die Entwicklung der öffentlichen Finanzen der letzten Jahre zeigt: Die strukturelle Neuverschuldung des Bundes wurde deutlich zurückgeführt, und die Vorgaben des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts wurden eingehalten.

20-Euro-Gedenkmünze „Tapferes Schneiderlein“

18. April 2018 - 11:50
Die Bundesregierung hat beschlossen, eine 20-Euro-Gedenkmünze „Tapferes Schneiderlein“ prägen zu lassen und im Januar 2019 auszugeben. Diese Münze ist die achte Ausgabe im Rahmen der 2012 begonnenen Serie zum Thema „200 Jahre Grimms Märchen“.

2-Euro-Gedenkmünze „Bundesrat“

18. April 2018 - 11:50
Die Bundesregierung hat heute beschlossen, eine 2-Euro-Gedenkmünze „Bundesrat“ prägen zu lassen und im Januar 2019 auszugeben. Die Münze würdigt den Bundesrat, eines der fünf ständigen Verfassungsorgane der Bundesrepublik Deutschland, dessen Gründung sich im Jahre 2019 zum 70. Mal jährt.

Deutsche Staatsfinanzen an EU übermittelt: Haushaltsüberschüsse bei kräftigem Aufschwung

18. April 2018 - 9:20
Das Bundeskabinett hat heute das deutsche Stabilitätsprogramm 2018 beschlossen. Das Programm wird nun an die Europäische Kommission und an den ECOFIN-Rat versandt; damit erfüllt Deutschland seine europäischen Vorgaben, fristgerecht bis spätestens Ende April seine mittelfristige Finanzplanung nach Brüssel zu melden. Mit dem Stabilitätsprogramm berichtet Deutschland über die Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes.

Übersicht über die Zahlen zur Lohnsteuer 2018

17. April 2018 - 23:00
In einer tabellarischen Übersicht sind die wichtigsten ab 1. Januar 2018 geltenden Zahlen zur Lohnsteuer zusammengestellt.

Jahresbilanz 2017 – Zoll klärt über Gefahren im Internethandel auf

17. April 2018 - 10:14
Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 17. April 2018 gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Generalzolldirektion, Hans Josef Haas, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2017 vorgestellt. Mit rund 130 Milliarden Euro hat der Zoll über 40 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes eingenommen. Den größten Anteil an den Einnahmen hatten mit 59,3 Mrd. Euro die Verbrauchsteuern.

Eckdaten zur Entwicklung und Struktur der Kommunalfinanzen 2008 bis 2017

17. April 2018 - 10:00
Die folgende Darstellung enthält Eckdaten zur Entwicklung und zur Struktur der Kommunalfinanzen (Kernhaushalte, ohne Stadtstaaten) in den alten und in den neuen Ländern im Zeitraum 2008 bis 2017.

Bundesfinanzminister Scholz stellt Sondermarke „150 Jahre Technische Universität München“ vor

13. April 2018 - 11:00
Der Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz hat am 12. April 2018 ein Sonderpostwertzeichen „150 Jahre Technische Universität München“ vorgestellt. Sie hat einen Wert von 150 Cent und ist in den Verkaufsstellen der Deutschen Post AG erhältlich.

Verzeichnis der Mitglieder

11. April 2018 - 23:00
Der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen berät und unterstützt politische Entscheidungsträger durch wissenschaftlich fundierte Gutachten und Analysen in verschiedensten Themengebieten. Eine Übersicht über die Mitglieder finden Sie hier.

150 Jahre Technische Universität München

10. April 2018 - 9:35
Das Bundesministerium der Finanzen gibt am 12. April 2018 ein Sonderpostwertzeichen „150 Jahre Technische Universität München“ heraus. Der Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz stellt die Briefmarke am kommenden Donnerstag in München vor.

150 Jahre Technische Universität München

10. April 2018 - 9:35
Das Bundesministerium der Finanzen gibt am 12. April 2018 ein Sonderpostwertzeichen „150 Jahre Technische Universität München“ heraus. Der Bundesminister der Finanzen Olaf Scholz stellt die Briefmarke am kommenden Donnerstag in München vor.

Das Bundesministerium der Finanzen hat seine Kommunikation auf neue Beine gestellt

8. April 2018 - 23:00
Neuer Leiter der Unterabteilung Kommunikation und Sprecher von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist Steffen Hebestreit. Der gelernte Journalist hatte zuletzt die Landesvertretung der Freien und Hansestadt Hamburg in Berlin geleitet. Das Pressereferat im Bundesfinanzministerium erhält zudem eine neue Leiterin: Jeanette Schwamberger übernimmt diese Aufgabe und wechselt aus der Europa-Abteilung des Bundesfinanzministeriums ins Pressereferat.
Robert-Schumann-Stadt und Automobilstadt Zwickau